Abgeordnete müssen begründen, worauf Sie ihr Stimmverhalten gestützt haben!

Nachdem ich mich am Samstag auf der Kundgebung der Bürgerbewegung Osnabrück dafür ausgesprochen habe, die Argumente und Warnungen von Robert F. Kennedy jr. ernst zu nehmen, hat die Neue Osnabrücker Zeitung berichtet.

Dort heißt es:

»In seiner weiteren Rede zitierte Alschner fast ausschließlich John F. Kennedys Neffen Robert Kennedy Jr., den der CDU-Politiker als seriösen und reflektierten Kritiker der Corona-Maßnahmen darstellte. Dass Kennedy bei seiner von vielen scharf kritisierten Rede an der Berliner Siegessäule unter anderem behauptet hatte, Microsoft-Gründer Bill Gates habe die Corona-Pandemie seit Jahrzehnten geplant, erwähnte Alschner nicht.«

Neue Osnabrücker Zeitung, 7.9.2020

Ich habe daraufhin heute zu dem Beitrag schriftlich Stellung genommen:

Abgeordnete müssen begründen, worauf Sie ihr Stimmverhalten gestützt haben! weiterlesen

Debatte ist Demokratie – Mischen wir uns ein!

In einem Leserbrief forderte jetzt ein Leser dazu auf, Freude über “die erfolgreichen Maßnahmen der Regierung” zu empfinden und nicht “mit irgendwelchen abstrusen Gedanken Unsicherheit zu verbreiten”.

Tatsächlich muss zunächst festgehalten werden, dass Unsicherheit wenn überhaupt, dann seitens der Regierungen und den sie beratenden Wissenschaftlern wie Professor Christian Drosten verbreitet wird. Denn es sind diese “offiziellen Stellen”, die in den vergangenen acht Monaten seit Januar mehrfach ihre eigene Position revidiert haben. Zunächst war das Virus völlig ungefährlich und der Vergleich zur Influenza wurde von offizieller Seite zuerst gezogen (so auch vom amerikanischen Chef-Berater Dr. Tony Fauci in einem Beitrag in der Fachzeitschrift “New England Journal of Medicine” im März). Unsicherheit entsteht, wenn Bezugspersonen ihre Haltung zu häufig ändern, ohne nachvollziehbar zu erklären, was sie übersehen hatten und wie es dazu kommen konnten, dass sie es übersehen. So wird Glaubwürdigkeit verspielt.

Es kann auch nicht unerwähnt bleiben, dass entgegen der Erklärung sowohl des Gesundheitsministeriums in Berlin als auch von Professor Drosten aus dem Januar und Februar, Deutschland und Europa eben gerade nicht ausreichend vorbereitet waren. Denn die Bestände mit Schutzmaterial waren nicht ausreichend aufgefüllt. Obwohl der Bundestag bereits 2012 in der 17. Wahlperiode die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zur Abwehr der Bedrohungen durch einen “neuartigen Coronavirus” zur Kenntnis genommen hat, veranlassten weder Minister Spahn noch seine Amtsvorgänger die entsprechenden Beschaffungen. Dies ist ein Pflichtversäumnis im Amt und ebenfalls geeignet, das Vertrauen der Bevölkerung in die Sorgfalt und Umsicht der Verantwortlichen infrage zu stellen.

Debatte ist Demokratie – Mischen wir uns ein! weiterlesen

Die fiktive Pandemie

Mit vermehrten Tests wird eine Virus-Hysterie, die sich in Deutschland kaum mehr auf Todesfälle berufen kann, künstlich am Leben gehalten.

von Wolfgang Wodarg

Die zwei Welten driften auseinander. Auf der einen Seite ist da unser beobachtbares Lebensumfeld. Den meisten dürften keine Erkrankungs- oder gar Todesfälle im Bekanntenkreis bekannt sein, schon gar nicht aus den letzten Monaten. Auf der anderen Seite ist da die erweiterte Realität der Medien. Dort lauert noch immer tödliche Gefahr, setzt rücksichtsloses Partyvolk unser aller Gesundheit aufs Spiel, zittert die Menschheit vor einer zweiten Corona-Welle. Wenn wir aufmerksam sind, bemerken wir, dass selbst in den Mainstreammedien die Todeszahlen aus Deutschland kaum mehr vorkommen. Der Grund: die wären zu wenig beängstigend. Stattdessen fokussiert man sich auf einen durch exzessives Testen verursachten, ohnehin nicht sehr starken Anstieg der Infiziertenzahlen. Niemand fragt, ob die in den Medien breitgetretenen Skandale wie Tönnies oder das „leichtsinnige“ Verhalten der Demonstranten am 1. August 2020 bei Menschen überhaupt ernsthafte gesundheitliche Schäden verursacht haben. Hinter dem Hype stecken handfeste Interessen, die es aufzudecken gilt.

Die fiktive Pandemie weiterlesen

Corona aus der Perspektive der Politik

Ruprecht Polenz ist ehemaliger Bundestagsabgeordneter und Generalsekretär der CDU. Er lebt seit dem 9. März 2020 in selbst auferlegter Isolation, um das Risiko der Ansteckung mit dem neuartigen Coronavirus zu minimieren. Herr Polenz ist in dreierlei Hinsicht Angehöriger einer Risikogruppe und hat als solcher viel Verständnis für die angeordneten Schutzmaßnahmen. Ich schätze Herrn Polenz als besonnenen Menschen mit hohem bürgerschaftlichen Engagement. Wir haben uns zum „Streitgespräch“ verabredet, nachdem ich ihm meine Sorgen über die Verhältnismäßigkeit der Mittel zur Abwehr einer auch nach offiziellen Angaben nicht exakt definierbaren Gefahr mitgeteilt habe.

Corona aus der Perspektive der Politik weiterlesen

»Erstaunlich, dass das RKI keinen Fahrplan hatte«

»Eine Krise der mathematischen Bildung« hat Professor Dr. Wolfram Meyerhöfer von der Universität Paderborn seinen kritischen Zwischenruf über den unsauberen Umgang mit Zahlen in der Krise um das Coronavirus SARS-CoV2 betitelt, der am 2. April in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung erschien.

Darin äußert der Mathematiker Zweifel am Vorhandensein der ausreichenden mathematischen Bildung in Behörden und in der Politik, um über die weit reichenden Maßnahmen zu entscheiden, die inzwischen in Deutschland verhängt wurden und das wirtschaftliche wie gesellschaftliche Leben nahezu vollständig zum Erliegen gebracht haben.

Wir hatten Gelegenheit zu einem weiteren ausführlichen Gespräch mit Professor Meyerhöfer und stellten darin die Frage, warum das Robert-Koch-Institut bisher keine statistisch repräsentative Untersuchung zur Abschätzung der Gefährlichkeit des Virus veranlasst hat.

»Erstaunlich, dass das RKI keinen Fahrplan hatte« weiterlesen