Schweden – Der Stachel im Fleisch der Alternativlosigkeit

Zur Verhältnismäßigkeit des Lockdowns

Natürlich gibt es eine Verpflichtung des Staates, Schaden vom Land abzuwenden. Zur Abwendung „einer großen Gefahr“ dürften auch individuelle Grundrechte eingeschränkt werden. Doch nach dem Prinzip der Verhältnismäßigkeit müssen jegliche Maßnahmen nicht nur geeignet sein zur Abwendung der Gefahr, sondern auch erforderlich. Und an diesem Kriterium eröffnen sich täglich mehr Fragen: warum steht Schweden so gut da?

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Interview mit Clemens Arvay über Lobbymacht und SARS-CoV2

Das Interview mit Clemens G. Arvay
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Liebe »Panorama 3« – Redaktion,

Sehr schade, wie selektiv Sie Ihre Story ausgerichtet haben! Sie schreiben:

Fast alle von uns auf der Demonstration Befragten sehen Drahtzieher im Hintergrund, die bei der Pandemie und den Maßnahmen gegen diese eine Rolle spielen würden. Mal ist es Bill Gates, dann wieder George Soros oder Finanzeliten, die angeblich die Fäden ziehen. (…) Johanna Thiemecke von der Amadeu Antonio Stiftung gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus sieht in solchen Sichtweisen „antisemitisch strukturiertes Denkverhalten“, bei dem Einzelne für die Pandemie und ihre Auswirkungen verantwortlich gemacht würden. Mit Blick auf die deutsche Vergangenheit mahnt Johanna Thiemecke: „Antisemitische Denkstrukturen fangen da an, wo gesellschaftliche Prozesse personifiziert werden, wo einer bestimmten kleinen Gruppe die Schuld gegeben wird für Probleme in der Gesellschaft“.

Quelle: NDR – Webseite »Panorama 3«

Den Aspekt der »Personifizierung« haben wir in den Fragen, die Sie mir gestellt haben, diskutiert. Es hat nichts mit Antisemitismus zu tun, sondern damit, dass sich demokratisch durch nichts legitimierte Einzelpersonen wie Herr Gates von sich aus mit gewagten und wissenschaftlich sehr fragwürdigen Thesen „an die Spitze“ stellen. Dass dieser Anspruch von gewählten Parlamentarierern willenlos akzeptiert wird, anstatt ihn zu hinterfragen, ist einer der Kerpunkte der gegenwärtigen Krise.

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Gefahr für die Demokratie

Am Rande der Kundgebung von “Wir wachen auf Hannover” am 12. September bin ich von einem Reporterteam des NDR Fernsehens, Redaktion Panorama 3, interviewt worden. Es war eine eigentümliche Situation, denn der Interviewer trug eine Geaichtsmaske und war kaum zu verstehen. Offensichtlich werden für einen Beitrag über die Kundgebung O-Töne gesammelt und zu vorher nicht bekannten Fragen aus dem Off oder Szenen im Studio eingespielt.

Ich habe die Gelegenheit genutzt, um den durchaus interessierten, offenen Fragen des Reporters zu möglichen Profiteuren und fragwürdigen privaten Interessen auf politische Entscheidungen differenziert zu antworten. Bin gespannt, was davon Eingang in den Bericht finden wird.

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Abgeordnete müssen begründen, worauf Sie ihr Stimmverhalten gestützt haben!

Nachdem ich mich am Samstag auf der Kundgebung der Bürgerbewegung Osnabrück dafür ausgesprochen habe, die Argumente und Warnungen von Robert F. Kennedy jr. ernst zu nehmen, hat die Neue Osnabrücker Zeitung berichtet.

Dort heißt es:

»In seiner weiteren Rede zitierte Alschner fast ausschließlich John F. Kennedys Neffen Robert Kennedy Jr., den der CDU-Politiker als seriösen und reflektierten Kritiker der Corona-Maßnahmen darstellte. Dass Kennedy bei seiner von vielen scharf kritisierten Rede an der Berliner Siegessäule unter anderem behauptet hatte, Microsoft-Gründer Bill Gates habe die Corona-Pandemie seit Jahrzehnten geplant, erwähnte Alschner nicht.«

Neue Osnabrücker Zeitung, 7.9.2020

Ich habe daraufhin heute zu dem Beitrag schriftlich Stellung genommen:

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